Wir erleben gerade die Entwicklung eines zunehmend dynamischen Arbeitsmarktes geprägt durch hohe Diversität. Und das erfordert wettbewerbsorientierte Lösungen. Eine der wichtigsten Maßnahmen muss es daher sein, den Faktor Arbeit deutlich zu entlasten, damit die Betriebe sich das notwendige Personal auch leisten können. Die Lohnnebenkosten in Österreich liegen deutlich über jenen anderer EU-Länder. Laut Eurostat waren es in Österreich im Jahr 2022 Arbeitskosten von 39 Euro pro Stunde, verglichen mit 30,5 Euro im EU-Schnitt. Das wirkt sich wachstumshemmend aus. Die hohen KV-Abschlüsse im Herbst haben die Lohnstückkosten weiter verteuert und die Situation noch einmal verschärft. Wir befinden uns in einer Lohn-Preis-Spirale, die gestoppt werden muss. Die Politik muss dringend handeln. Macht sie das nicht, besteht die Gefahr einer Deindustrialisierung.
Sämtliche Spielräume für eine Senkung der Lohnebenkosten sind auszuschöpfen. Zu denken ist dabei etwa an eine Reduzierung des Beitrages zum Familienlastenausgleichsfonds, der von Seiten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer 3,7 Prozent beträgt, aber auch an eine Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages, der mit 5,9 Prozent mehr als doppelt so hoch ist, wie in Deutschland. Die Implementierung eines Lohnnebenkosten-Senkungspfades bis 2030 um 0,5 Prozentpunkte pro Jahr, wie sie Bundeskanzler Karl Nehammer in seinen „Österreich-Plan“ aufgenommen hat, ist zwar positiv zu beurteilen, wenn wir tatsächlich wettbewerbsfähig bleiben wollen, muss es aber schneller gehen, und muss dieser jährliche Prozentsatz deutlich angehoben werden.
Denn auch für die Arbeitnehmer muss sich Leistung wieder lohnen. Eine steuerliche Entlastung der Überstunden wäre ein erster Anreiz. Wer freiwillig mehr oder aber auch über das Pensionsalter hinaus arbeitet, muss Vorteile haben, und nicht dafür bestraft werden. Wir müssen im Kampf gegen den Fachkräftemangel an unterschiedlichen Stellschrauben drehen, wenn wir langfristig wettbewerbsfähig bleiben wollen.