Omnibus ist kein Autobus

„Omnibus“ heißt in Brüssel derzeit das Zauberwort für Vereinfachung. Gemeint sind Gesetzgebungspakete, mit denen mehrere bestehende EU-Regelungen gleichzeitig geändert, vereinfacht oder korrigiert werden sollen. Das ist grundsätzlich richtig und notwendig. Denn Europa hat erkannt, dass es Unternehmen in den vergangenen Jahren mit immer neuen Vorgaben, Berichtspflichten und Regulierungen zunehmend schwer gemacht hat.

Nur: Omnibus ist eben kein Autobus. Denn ein Autobus hat einen Fahrplan. Man weiß, wann er abfährt, wohin er fährt und wann er ungefähr ankommt. Genau diese Verlässlichkeit fehlt der europäischen Wirtschaftspolitik zunehmend. Regelungen werden angekündigt, Unternehmen beginnen sich darauf einzustellen und investieren Zeit und Geld in deren Umsetzung und wenig später werden Fristen verschoben, Vorgaben verändert oder ganze Vorhaben wieder infrage gestellt. Dann kommt der nächste Omnibus, der vereinfachen soll, was zuvor zu kompliziert geregelt wurde. So entsteht ein Kreislauf aus Regulierung, Korrektur und neuer Regulierung.

Für die Industrie ist dieses politische Stop-and-go ein ernstes Problem. Investitionen in neue Anlagen, Energieversorgung, Digitalisierung oder Dekarbonisierung werden nicht für eine Legislaturperiode geplant. Sie wirken über Jahrzehnte. Wer Millionen investiert, muss einigermaßen abschätzen können, unter welchen Bedingungen er morgen, in fünf oder in zehn Jahren produzieren wird.

Dabei wissen wir längst, was Europa für mehr Wettbewerbsfähigkeit braucht: leistbare Energie, schnellere Verfahren, weniger Bürokratie, bessere Investitionsbedingungen und eine klare industriepolitische Linie. Europa hat kein Erkenntnisproblem. Es hat ein Umsetzungsproblem – und zunehmend ein Verlässlichkeitsproblem. Der Omnibus ist grundsätzlich der richtige Ansatz. Aber auch er braucht eine klare Richtung. Europa braucht weniger Ankündigungen, weniger regulatorische Umwege und vor allem wieder Entscheidungen, auf die Unternehmen langfristig bauen können.